1. Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge, die zwischen Nathaniel Walser, Gaiserau 39, 9056 Gais, Schweiz (nachfolgend “Anbieter”) und seinen Kunden (nachfolgend “Kunde”) über die Erbringung von Bildverarbeitungsdienstleistungen abgeschlossen werden. Abweichende oder ergänzende Geschäftsbedingungen des Kunden werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
2. Vertragsgegenstand
Der Anbieter erbringt für den Kunden Dienstleistungen im Bereich der Bildverarbeitung. Die genauen Leistungen ergeben sich aus den individuellen Vereinbarungen, die zwischen dem Anbieter und dem Kunden getroffen werden, z.B. in Form eines Angebots oder einer Auftragsbestätigung.
3. Vertragsabschluss
Der Vertrag kommt zustande, indem der Kunde das Angebot des Anbieters annimmt oder eine Auftragsbestätigung vom Anbieter erhält. Mit der Auftragserteilung erkennt der Kunde diese AGB an.
4. Preise und Zahlungsbedingungen
a) Preise
Alle angegebenen Preise verstehen sich in Schweizer Franken (CHF) und beinhalten die gesetzliche Mehrwertsteuer, sofern nicht anders angegeben. Zusätzliche Leistungen, die über den ursprünglichen Auftrag hinausgehen, werden gesondert berechnet.
b) Zahlungsbedingungen
Die Zahlung ist innerhalb von 30 Tagen nach Rechnungsstellung ohne Abzug fällig, sofern keine andere Zahlungsfrist vereinbart wurde. Bei Zahlungsverzug behält sich der Anbieter das Recht vor, Verzugszinsen in Höhe von 5 % p.a. zu berechnen.
5. Leistungserbringung und Mitwirkungspflichten des Kunden
a) Leistungserbringung
Der Anbieter erbringt die vertraglich vereinbarten Dienstleistungen nach bestem Wissen und Gewissen und gemäß den geltenden technischen Standards. Termine für die Erbringung der Dienstleistungen sind nur verbindlich, wenn sie ausdrücklich als solche vereinbart wurden.
b) Mitwirkungspflichten des Kunden
Der Kunde stellt dem Anbieter alle notwendigen Informationen, Unterlagen und Materialien rechtzeitig zur Verfügung, die zur Erbringung der Dienstleistung erforderlich sind. Kommt der Kunde seinen Mitwirkungspflichten nicht nach, ist der Anbieter berechtigt, den Vertrag zu kündigen oder eine angemessene Entschädigung für den entstehenden Mehraufwand zu verlangen.
6. Nutzungsrechte
Der Anbieter räumt dem Kunden mit vollständiger Zahlung des vereinbarten Honorars die erforderlichen Nutzungsrechte an den bearbeiteten Bildern ein, soweit dies für den vertraglich vorgesehenen Zweck erforderlich ist. Weitergehende Nutzungsrechte müssen gesondert vereinbart werden.
7. Haftung
a) Haftung für Mängel
Der Anbieter haftet für Mängel der erbrachten Leistungen nach den gesetzlichen Bestimmungen. Der Kunde hat die erbrachten Leistungen unverzüglich nach Erhalt zu prüfen und etwaige Mängel innerhalb von 7 Tagen schriftlich anzuzeigen. Erfolgt keine rechtzeitige Mängelrüge, gelten die Leistungen als genehmigt.
b) Haftung für Schäden
Der Anbieter haftet nur für Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung beruhen. Eine Haftung für leichte Fahrlässigkeit ist ausgeschlossen, es sei denn, es handelt sich um die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. In diesem Fall ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt.
8. Datenschutz
Der Anbieter verpflichtet sich, die personenbezogenen Daten des Kunden gemäß den gesetzlichen Datenschutzbestimmungen zu behandeln. Weitere Informationen zur Datenverarbeitung finden sich in der Datenschutzerklärung.
9. Vertragsdauer und Kündigung
a) Vertragsdauer
Der Vertrag läuft über die im individuellen Vertrag vereinbarte Dauer. Sofern keine feste Vertragslaufzeit vereinbart wurde, kann der Vertrag von beiden Parteien jederzeit mit einer Frist von 30 Tagen gekündigt werden.
b) Kündigung aus wichtigem Grund
Das Recht zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere vor, wenn der Kunde mit der Zahlung des vereinbarten Honorars mehr als 30 Tage in Verzug gerät oder seinen Mitwirkungspflichten trotz Mahnung nicht nachkommt.
10. Anwendbares Recht und Gerichtsstand
Es gilt das materielle Recht der Schweiz unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG). Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag ist Zürich, Schweiz.
11. Schlussbestimmungen
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmung treten die gesetzlichen Regelungen. Ergänzungen und Änderungen dieser AGB bedürfen der Schriftform.
